Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
I. Geltungsbereich
Diese AGB regeln die Vertragsbeziehungen zwischen Kunden und Neosteel Secure GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Daniel Waldenmaier, Vaihinger Straße 38, 71063 Sindelfingen, nachfolgend als Anbieter bezeichnet.
Wir führen Ihre Bestellung nach den zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen AGB aus. Die AGB in ihrer aktuellen Fassung stehen Ihnen auf unseren Internetseiten unter „AGB“ zur Verfügung. Entgegenstehende AGB werden nicht Vertragsbestandteil.
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei jeder Warenlieferung ausgehändigt.
II. Vertragsschluss
1. Die Angebote des Anbieters sind lediglich Produkt- und Preisinformationen und stellen kein Angebot im juristischen Sinn dar. Damit ist dieser im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen, kommt jedoch dann zustande, sofern der Anbieter die Bestellung des Kunden, die im juristischen Sinn das Angebot zum Vertragsschluss darstellt, innerhalb von 2 Tagen nach Eingang der Bestellung in Textform bestätigt hat. Eine Bestätigung des Bestelleingangs gilt nicht als Lieferbestätigung.
2. Der Vertragstext wird bei uns auf unseren internen Systemen gespeichert. Die Bestelldaten sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen senden wir Ihnen per Mail zu. Nach Abschluss der Bestellung ist der Vertragstext nicht mehr über das Internet zugänglich.
3. Der Vertragsabschluss ist derzeit nur in deutscher und englischer Sprache möglich.
III. Produktauswahl
1. Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.
2. Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website. Diese Produktbeschreibung erhält der Kunde auf Wunsch zusätzlich in gedruckter Form, wenn ihm die bestellte Ware ausgeliefert wird.
3. Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis.
4. Vor Versendung der Bestellung wird dem Kunden ermöglicht, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
5. Da es sich bei unseren Produkten nicht um Massenartikel handelt, können leichte Abweichungen von den Abbildungen und Angaben vorkommen. Unsere Waren sind größtenteils handgearbeitet. Deshalb erachten wir leichte Unregelmäßigkeiten in Farbe, Form, Textur, Größe nicht als Mangel, sondern als Qualitätsmerkmal.
IV. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Neosteel Secure GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Daniel Waldenmaier, Vaihinger Straße 38, 71063 Sindelfingen,
E-Mail: info[at]neosteel.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei folgenden Verträgen:
– Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
– Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
– Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
– Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
– Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
– Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
V. Lieferungs- und Versandinformationen
Sämtliche Preisangaben beinhalten alle Steuern einschließlich Umsatzsteuer in Höhe von 19% und sonstige Preisbestandteile. Zusätzlich fallen Liefer- und Versandkosten an. Diese werden im Rahmen des konkreten Angebots gesondert ausgewiesen.
Die Keuschheitsgürtel und Bondage-Artikel werden vom Anbieter einzeln nach den Maßangaben der Kunden in Handarbeit gefertigt. Die Lieferzeit beträgt für Keuschheitsgürtel daher 8 – 12 Wochen. Für alle anderen Waren behält sich der Anbieter eine Lieferzeit von 4 Wochen vor; die meisten Artikel können allerdings innerhalb von 3 bis 5 Werktagen versandt werden.
Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über. Ist der Käufer Unternehmer, geht diese Gefahr beim Versendungskauf bereits mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person auf den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.
VI. Zahlung, Zahlungsarten
Der Anbieter liefert ausschließlich gegen Vorkasse und ist nicht zur Vorleistung verpflichtet.
Folgende Zahlungsarten sind möglich:
- Kreditkarte
- Lastschrift
- giropay
- paydirekt
- PayPal
- Sofort.
VII. Eigentumsvorbehalt
Sämtliche gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
VIII. Mängelansprüche (Gewährleistung)
1. Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde dem Anbieter mitteilen. Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 434 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und der Anbieter ist berechtigt, das Produkt nach seiner Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
2. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
3. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
4. Die Einschränkungen der Abs. 2 und 3 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
5. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
IX. Rechtswahl und Gerichtsstand
1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verträgen mit Verbrauchern aus dem Ausland bleiben zwingende Vorschriften oder der durch Richterrecht gewährte Schutz des jeweiligen Aufenthaltslandes bestehen und finden entsprechende Anwendung.
2. Gerichtsstand im Geschäftsverkehr mit Unternehmern ist Sindelfingen. Wir sind nach unserer Wahl auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
3. Die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einzelner Vertragsbestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An Stelle einer unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung treten die gesetzlichen Regelungen.